Patentinhaber und ErfinderVerein                             St. Gallen / Schweiz

            Am Bahnhofplatz, Geschäftshaus Walhalla, 4. Stock

                            www.erfinderos.ch

 

Wir sind für alle da, die sich nicht nur für die künstlerische, sondern auch für die technische Kreativität und insbesondere für die Erfindungen interessieren.

 Tel: 0041 79 625 37 52         FAX: 0041 71 220 84 16             Email: sava@kulhavy.net

 

O    0 - Home

O    1 - Geschichtliches zum Verein                                                Der Präsident des Vereins

O    2 - Einzelheiten zum Verein                                                      Patentanwalt Dipl. Ing.

O    3 - Zwecke des Vereins                                                              Sava V. Kulhavy

O    4 - PEV-Patentanwaltsbüro                                                       Tel.  0041 79 625 37 52

O    5 - Vorpatentrechtliche Beratung                                            Fax: 0041 71 534 62 80

O    6 - Die Ombudsstelle                                                                 sava@kulhavy.net

O    7 - Schlichtung von Streitfällen

O    8 - Die Forschungsarbeiten im Verein

O    9 - Fortbildung der Erfinder; die Akademie                             Sekretariat

O  10 - Die Fortbildungsgänge                                                         Herr

O  11 - Das Zielpublikum der Akademie                                          Marcel Föllmi

O  12 - Der Besuch der Akademie                                                    Postfach

O  13 - Der Unterrichtsinhalt der Fortbildung                               CH-9240 Uzwil

O  14 - Vorteile für die Unternehmen                                             Tel:  0041 71 951 62 80

O  15 - Die Patentanwälte                                                                 Fax: 0041 71 534 62 80

O  16 - Die Lehrbücher in der Akademie                                         marcel.foellmi@sunrise.ch             

O  17 - Erfindungenbörse

O  18 - Mitwirkung im Verein

O  19 - Sponsoring

O  20 - Merkblätter: Patente und Marken

O  21 - Aktuelles

 

Heutzutage, in der Zeit von iPhons, sind sich die Benützer der Internet-Möglichkeiten gewohnt, auch lange Texte, ja sogar ganze Bücher, am Bildschirm zu lesen. Unter anderem von den Erfindungen und von den Erfindern kursieren manchmal seltsame Geschichten und Ansichten. Um auch diesbezüglich möglichst klare Verhältnisse zu schaffen, hat der Verein beschlossen, dass unsere Homepage den Betrachtern vor allem lesbare Informationen mit nur wenig bildlichen Effekten anbieten will. Wir hoffen, dass wir den Besuchern unserer Home Page viel Lesenswertes anbieten.

 Während einem Zermatter Symposium über die Kreativität hat Herr Mauch, damals Präsident und Delegierter des Verwaltungsrates der Firma Nestlé, folgendes gesagt:

„Eine zunehmend bedeutende Rolle für den Erfolg in einem Unternehmen spielt heute auch die Schnelligkeit, mit der Entwicklungen vorausgesehen, Entscheidungen getroffen und implementiert werden. (Es sind nicht so sehr die Grossen, die die Kleinen schlucken, sondern die Schnellen, die die Langsamen schlucken.)“


 1 - Geschichtliches zum Verein

 Noch vor etwa 30 Jahren war dem meistens so, dass die schweizerischen Industrieunternehmen ihre Produkte in der Schweiz hergestellt haben. Während der Herstellung der Industrieprodukte traten Schwierigkeiten auf, oder man wollte den Käufern etwas Besseres anbieten, als sie von den Wettbewerbern erhalten könnten usw. Es war vor allem die Aufgabe der Mitarbeiter in den Industrieunternehmen, entsprechende Vorschläge zur Lösung solcher Probleme der Leitung des jeweiligen Industrieunternehmens vorzulegen. Da die erwähnten Probleme oft vorkamen, gab es auch sehr viele Menschen, welche sich mit Innovationen befassten. Zu den Innovationen gehören auch die Erfindungen. Folglich war damals die organisierte Erfinderbewegung für so viele Erfinder interessant. In der Schweiz gab es den Erfinderverband, welcher aus kantonalen Sektionen bestand.

 Im Zusammenhang mit der Globalisierung haben viele Industrieunternehmen die Herstellung ihrer Produkte ins Ausland verlagert. Damit verlagerte sich ins Ausland jedoch auch die Notwendigkeit, die erwähnten Probleme zu lösen. Dies zeigt sich z. B. darin, dass es eine unverhältnismässig grosse Anzahl von Patentanmeldungen aus China beim Europäischen Patentamt nunmehr gibt. Die Auslagerung der Herstellung von Produkten ins Ausland hatte zur Folge, dass die Anzahl der aktiven Erfinder drastisch abnahm. Dies war einer der Gründe, warum die Erfinderbewegung in der Schweiz an Bedeutung verlor. Am Schluss löste sich sogar der aus den kantonalen Sektionen bestehende Erfinderverband auf. Während einer diesbezüglichen Sitzung in Basel ist den kantonalen Sektionen anheim gestellt worden, ob sie sich ebenfalls auflösen wollen, oder ob sie als selbständige Sektionen weiter bestehen wollen.

 Die Mitglieder der Ostschweizer Sektion des Verbandes haben beschlossen, dass sie ihre Sektion weiter führen wollen. Zu diesem Zweck hat sich diese Sektion den Namen „Patentinhaber- und ErfinderVerein“, kurz PEV, zugelegt. Unser Mitglied Fritz Köberle liess sich ein Signet einfallen, welches wir als Verein seitdem verwenden. Im Archiv von PEV befinden sich zahlreiche Materialien aus der Zeit sowohl des damaligen Erfinderverbandes als auch aus der bisherigen Tätigkeit des Patentinhaber- und ErfinderVereins.

 

 2 - Einzelheiten zum Verein

 Der Patentinhaber- und ErfinderVerein ist ein unabhängiger Zusammenschluss von Frauen und Männern, welche sich für das Geschehen hauptsächlich auf dem Gebiet der Technik interessieren. Das Erfindungs- und Patentwesen bildet einen der Bestandteile der Technik. Der Verein betreibt ein eigenes Büro im 4. Stock des Geschäftshauses Walhalla in St. Gallen, Kornhausstrasse 3 (am Bahnhofplatz). Das Büro steht allen Mitgliedern des Vereins zur Ausführung von Aktivitäten zur Verfügung, welche im Rahmen der Zwecke des Vereins liegen. Die Mitglieder treffen sich am letzten Mittwoch des jeweiligen Monats (mit Ausnahme von Juli, August und Dezember) ab 18.45 Uhr im Büro im Geschäftshaus Walhalla in St. Gallen.

 Am Bahnhofplatz in St. Gallen kann man uns von allen Richtungen her mit den modernen SBB - Zügen sehr bequem erreichen! Parkplatzprobleme gibt es dabei keine!

 

 3 - Zwecke des Vereins

 Nach Innen hin hat sich der Verein zum Ziel gesetzt, seine Mitglieder unter anderem auch hinsichtlich der patenrechtlichen und der technischen Fragen zu orientieren. Auskünfte, welche die Vereinsmitglieder während unseren Monatssitzungen erhalten, sind gratis. Falls ein Vereinsmitglied Auskünfte oder die Ausführung von Arbeiten wünscht, für welche der Zeitraum unserer monatlichen Sitzungen nicht ausreicht, so müssen solche Arbeiten dem Mitglied nach dem Tarif des Vereins in Rechnung gestellt werden.

 Nach Aussen hin gibt es mehrere Richtungen, welche der Verein verfolgt. Diese sind im Nachstehenden näher beschrieben.

 

 4 - Der Verein als öffentliches Patentanwaltsbüro

 Der Verein kann sich auch als ein öffentliches Patentanwaltsbüro betätigen. Dies wird durch den Umstand ermöglicht, dass der Präsident des Vereins Patentanwalt ist, welcher über zahlreiche Zulassungen verfügt.

 Da Herr Kulhavy einerseits eines der Mitglieder des Vereins ist, und da er andererseits Patentanwalt ist, darf der Verein Dienstleistungen wie ein gewöhnliches Patentanwaltsbüro erbringen. Seit 01. Juli 2011 gibt es das Schweizerische Patentanwaltsgesetz (PAG). Gemäss Art. 10 PAG ist Herr Kulhavy, gleich wie die Rechtsanwälte, zur Verschwiegenheit über den Inhalt der ihm anvertrauten Fälle per Gesetz verpflichtet. Folglich braucht es keine Unterschrift in einer Verschwiegenheitsverpflichtung oder dgl. mehr, wenn die Innovatoren, beispielsweise die Erfinder, über ihre Ideen mit ihm sprechen wollen. Dies betrifft nicht nur Erfindungen, sondern auch Marken, Design sowie den Inhalt jeglicher Art der durchgeführten Beratungen. So ist es möglich, dass der Verein den Innovatoren und Erfindern Beratungen sogar bereits in der vorschutzrechtlichen Phase ihrer Ideen anbieten kann.

 Die Grundangaben über die Dienstleistungen, welche das PEV - Büro anbietet, sind wie folgt:

*Beratung der Unternehmen und der Erfinder bereits in der vorschutzrechtlichen Phase, d. h.  bereits während der Entstehung und Entwicklung neuer, u. a. auch erfinderischer Produkte und Verfahren. Diese Art der Beratung gilt als eine weltweite Neuigkeit!

*Ausarbeitung von Marken-, Design- und Patentanmeldungen und Durchsetzung dieser im In- und Ausland;

*Nachforschungen - auch online - in technischer Literatur, wie z. B. Recherchen in der Patentliteratur sowie in den übrigen Arten von Literatur;

*Überwachung gewerblicher Schutzrechte Anderer im In- und Ausland;

*Analysen der Situation in Streitfällen betreffend gewerbliche Schutzrechte und Erstellung  diesbezüglicher Gutachten;

*Vertretung bei Patentstreiten, auch vor dem Bundespatengericht in St. Gallen;

*Lizenzen; Informatikverträge usw.;

*Ausbildung der Innovatoren, insbesondere der Erfinder in der Entstehung von Innovationen auf dem mentalen Wege.

 

 5 - Die vorpatentrechtliche Beratung

 Offenbar hat man in den schweizerischen Industrieunternehmen eine Umfrage durchgeführt, warum die Mitarbeiter zu wenig innovativ sind. Etwa 60 % der Befragten haben sich darüber beklagt, dass ihr Unternehmen ihnen nicht sagt, wie man Innovationen machen kann. Etwa 40 % der Befragten haben darauf hingewiesen, dass sie innere Blockaden haben, welche sie daran hindern, bei den Innovationen mitzumachen. Warum sind die Industrieunternehmen nicht in der Lage, ihren Mitarbeitern zu erläutern, wie Innovationen, d.h. auch Erfindungen entstehen? Die Industrieunternehmen haben andere Sorgen, als sich damit zu befassen, wie Innovationen entstehen. Aus den genannten Zahlen dürfte ersichtlich sein, wie gewaltig gross der Schaden für die Unternehmen ist, wenn es nicht möglich ist, einem so hohen Prozentsatz von Mitarbeitern in einer rational nachvollziehbaren Weise zu erläutern, wie Erfindungen und sonstige Innovationen entstehen. Ausserdem müsste aus den Zahlen der Umfrage auch ersichtlich sein, dass es in den Industrieunternehmen einen enorm grossen Bedarf nach einer schlussfolgernden Erläuterung dessen gibt, wie Innovationen entstehen.

 Diesem Zustand kann man abhelfen, indem die innovativen Unternehmen es ihren Mitarbeitern ermöglichen, die durch PEV angebotenen Fortbildungsgänge zu besuchen. Falls ein Unternehmen nicht abwarten will, bis die Daten der durch PEV organisierten Fortbildungsgänge bekannt sind, so besteht die Möglichkeit, dass ein Fortbildungsgang im betreffenden Unternehmen durchgeführt wird. Schliesslich gibt es auch die Möglichkeit, dass Herr Kulhavy das Unternehmen besucht und sich zu der momentan dort bestehenden Situation an Ort und Stelle äussert.

 Manche Anmelder wünschen es, dass der Patentanwalt zunächst eine Verschwiegenheitsverpflichtung oder ein ähnlich genanntes Dokument unterschreibt, bevor sie mit dem Patentanwalt beginnen, über ihre Erfindung zu sprechen. Obwohl die Unterschrift unter einem Dokument sogar von den höchsten Stellen empfohlen wird, ist diese Massnahme nunmehr völlig überflüssig. Gemäss Art. 10 des Patentanwaltsgesetzes (PAG) sind die Patentanwälte, gleich wie die Rechtsanwälte, zur Verschwiegenheit über die Fälle ihrer Klienten verpflichtet. Art. 10 PAG lautet wie folgt:

„Patentanwältinnen und Patentanwälte sind zeitlich unbegrenzt zur Verschwiegenheit über alle Geheimnisse verpflichtet, die ihnen infolge ihres Berufes anvertraut worden sind oder die sie in dessen Ausübung wahrgenommen haben.“

 

 6 - Die Anlaufstelle für die Anliegen der Industrie und der Erfinder betreffend Erfindungen und Patente (Ombudsstelle)

 Der Verein betrachtet sich auch als eine Anlaufstelle für die Belange der Industrieunternehmen und der Erfinder betreffend die Arbeiten der Patentämter, Patentgerichte usw. PEV nimmt die Anregungen der Industrieunternehmen und der Erfinder entgegen. Je nach der Situation kann PEV dann mit den betreffenden Amtsstellen Kontakt aufnehmen und mit diesen die erhaltenen Anregungen besprechen. Da unsere Mitglieder Erfinder sind, haben wir als Verein ein besonders tiefgehendes Verständnis für die Anliegen der Erfinder und der Patentinhaber.

 

 7 - Schlichtung von Streitfällen

 Selbstverständlich kann man einen umstrittenen Fall durch das Bundespatentgericht oder durch ein kantonales Gericht entscheiden lassen. Die Kosten solcher Verfahren sind normalerweise sehr hoch, es kann mehrere Jahre dauern, bis ein rechtsgültiges Gerichtsurteil vorliegt usw. Daneben gibt es auch die Möglichkeit, den umstrittenen Fall einem erfahrenden Schlichter zur Beurteilung vorzulegen. Der Spruch des Schlichters hat zwar keine Rechtskraft, aber der Schlichter kann aufgrund seiner besonders tiefgehenden Erfahrungen auf diesem Wissensgebiet den Parteien aufzeigen, wie die Situation tatsächlich aussieht. Ein solcher Spruch kann für die Parteien deswegen nützlich sein, weil normalerweise jede der streitenden Parteien nur ihren eigenen Standpunkt kennt. Wenn die Standpunkte der beiden Parteien zusammen berücksichtigt werden, dann kann der Spruch des Schlichters einen einvernehmlichen Abschluss eines umstrittenen Falles begünstigen. Auch nachdem man den Fall durch einen Schlichter beurteilen liess, kann jede der Parteien den Fall einem Gericht immer noch zur Beurteilung vorlegen.

 Herr Kulhavy war während 10 Jahren Prüfer in einem materiell prüfenden Patentamt sowie Patentrichter. Seit sehr vielen Jahren ist er als Patentanwalt tätig. Folglich verfügt er über sehr viele Jahre Erfahrung auf dem Gebiet der Erfindungen und Patente. Der Schlichter muss nämlich nicht nur zwischen den Parteien vermitteln, sonder und vor allem muss der Schlichter wissen, welcher Ausgang des umstrittenen Falles unter der Berücksichtigung der gesetzlichen Bestimmungen sowie unter der Berücksichtigung auch der anerkannten jedoch wenig bekannten Gepflogenheiten möglich ist. Wenn ein umstrittener Fall dem Verein als der Schlichtungsstelle vorgelegt wird, dann wird Herr Kulhavy als der Schlichter tätig sein.

 PEV wäre in diesem Sinne auch für die Äusserung zu Situationen berufen, wenn sich eine Partei überlegt, ob sie eine andere Partei angreifen soll oder nicht, nämlich, wie die Aussichten auf Erfolg etwa wären, wenn die erste Partie die andere Partei tatsächlich angreift.

 

 8 - Die Forschungsarbeiten im Verein

Obwohl man heutzutage zu den Erfindungen viel mehr sagen kann als beispielsweise vor 50 Jahren, fehlen uns auch weiterhin Kenntnisse über bestimmte Bereiche dieses Wissensgebiets. Um solche Lücken schliessen zu können, gibt es beim Patentinhaber- und ErfinderVerein die Möglichkeit, Forschung auf diesem Wissensgebiet zu betreiben. Zu den Hauptaufgaben dieses Tätigkeitsbereiches von PEV gehört unter anderem auch:

 - neue Erkenntnisse, welche die Hirnforschung hervorgebracht hat, zur weiteren bzw. näheren Erläuterung der Prozesse der Kreativität heranzuziehen,

 - die Forschungsarbeiten auf dem Gebiet der Kreativität zu koordinieren,

 - die über die Kreativität gewonnenen Erkenntnisse zu publizieren und zu popularisieren.

 Zur Mitwirkung bei der Forschung über die Kreativität sollten sich Leute aus den KMUs sowie aus der Industrie melden. Erstens haben sie zu den mit der Entstehung neuer Lösungen technischer Probleme verbundenen mentalen Tätigkeiten am nächsten. Und zweitens, während sie sich mit der Forschung über die Kreativität befassen, gewinnen sie neue Erkenntnisse über ihre eigene produktive Tätigkeit.

 Der Präsident des Vereins forscht bereits seit sehr vielen Jahren auf dem Gebiet der technischen kreativen Tätigkeit. Seine beruflichen Tätigkeiten und Zulassungen sind wie folgt:

Schweizerischer Patentanwalt; auch zugelassen als Vertreter vor
dem Europäischen Patentamt; CZ- und somit Europäischer Patentanwalt, zugelassen auch vor dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt der Europ. Gemeinschaft, in Alicante ( Marken und Designs)

Berufliche Laufbahn:

- Dezember 1958            : Abschluss an der Techn. Hochschule in Prag, Elektro;

- bis September 1968      : Prüfer und Richter im Patentamt in Prag;

- bis April 1982                : Patentanwalt in Zürich;

- seit Mai 1982                 : eigenes Patentanwaltsbüro;

Literaturverzeichnis: -

- Patent:        CZ-PS 88678 –„Einrichtung zum Durchschneiden ………….“

- Patenanmeldung Schweiz: Nr. 003232/12; „Kraftmaschine“;

- Bücher:      „Materielle Prüfung von Erfindungen“, 1978; ISBN 3-85732-100-8;

                     „Erfindungs- und Patentlehre“, Carl Heymanns Verlag, Köln 2010,

                            ISBN 978-3-452-27120-4;

                     „Das Unterbewusste und die erfinderische Tätigkeit“, PEV, 2013;

- Artikel  :      „Zur Bemessung des technischen Fortschrittes von Maschinen"

                     in der Zeitschrift "Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht" (GRUR),

                     Internationaler Teil, 1967, Heft 2, S. 65ff;

                     „Erfindungsbegriff und Prüfungsverfahren" in GRUR, Inlandsteil, 1975,

                     Heft 8, S. 401ff;

                     „Konstrukteur und Patente" in "Schweizer Maschinenmarkt", 1979,

                     Nr. 13, 15, und 17;

                     „Erfindungsbegriff werturteilsfrei" in der Zeitschrift "Mitteilungen der

                     deutschen Patentanwälte"(Mitt.), 7/1979, S. 124ff;

                     „Die Entwicklung der Erfindungslehre" Mitt. 4/1980, S. 61ff;

                     „Ein europäisches 'kleines Patent'?", Mitt. 11/1980, S. 206ff;

                     „Prüfung auf erfinderische Tätigkeit", Mitt. 3/1981, S. 50ff;

                     „Erfindung im Nichtigkeitsstreit", Mitt. 10/1981, S. 193ff;

                     „Erfinderische Tätigkeit und non obviousness", epi-Information

                     des Institutes der beim EPA zugelassenen Vertreter, 3/1998, S. 110ff;

„Anwendung der Lehre über die erfinderische Tätigkeit in der technischen Praxis",

epi-Information, 2/2004, S. 65ff;

„Zur erfinderischen Tätigkeit“, epi-Information 1/2005, S. 33ff;

„Mehrere Arten erfinderischer Tätigkeit“, sic! 2/2005, S. 146ff;

"Erfinderische Tätigkeit mehrstufig“, epi-Information 3/2005, 88ff;

„Kommentar zum Beitrag ,Computerimplementierte Erfindungen‘..“,

sic! 10/2005, S. 774ff;

„Begründung der Definitionsmethode zur Prüfung erfinderischer Tätigkeit“,

epi-Information 1/2006, S. 28ff;

„Arten der Beurteilung von Erfindungen“, epi-Information 2/2007, 63ff.

„Vergleich der Methoden zur Prüfung von Erfindungen"; sic! 01/2008, S. 102ff;

„Die Inventivpsychologie und erfinderische Tätigkeit“, epi-Information,

1/2008, S. 30ff und 3/2008, S. 105ff;

„Durchschnittsfachmann, Fachmann oder doch kein Fachmann?“,

sic! 4/2011, S. 223ff;

„Der Fachmann im Patentwesen“, "Mitteilungen der deutschen

Patentanwälte"(Mitt.), 4/2011, S. 179ff;

„Der Crux mit der erfinderischen Tätigkeit“, epi-Information,

3/2012, S. 90ff;

 Das Buch „Das Unterbewusste und die erfinderische Tätigkeit“ ist durch PEV lieferbar.

 

9 - Die Fortbildung der Erfinder; die Akademie

 Unter Gestaltenden verstehen wir hier diejenigen, die sich auf dem Gebiet der künstlerischen oder/und auf dem Gebiet der technischen Kreativität bereits betätigen oder die sich so erst betätigen wollen. Unter die Bezeichnung Gestaltender fallen somit auch die Innovatoren, welche neue Lösungen technischer Probleme hervorbringen. Eine sehr wichtige Gruppe unter den Innovatoren bilden die Erfinder.

 Wohl jeder Mensch hat die Worte Tomograf bzw. Computer-Tomograf bereits gehört. Manche haben eine Fahrt durch den Tomograf sicherlich bereits absolviert. Wenn man die Augen zumacht, dann ist die Fahrt durch den Tomograf durchaus angenehm. Der Tomograf bietet dem Arzt wichtige Informationen über den Zustand unseres Körpers, d. h. auch über den Zustand unseres Gehirns. Neben den Tomographen gibt es noch weitere Methoden, welche es ermöglichen zu verfolgen, wie unser Gehirn denkt. Mit den diesbezüglichen Erkenntnissen befassen sich die Neurowissenschaften. Offenbar haben die erwähnten Methoden, verbunden mit dem intensiven Nachdenken der Wissenschaftler, dazu geführt, dass es heutzutage eine derart grosse Menge von Publikationen betreffend die mentalen Tätigkeiten des Menschen gibt, dass sich die darin enthaltenen Informationen nicht ohne weiteres überblicken lassen.  

 Die kreative Tätigkeit des Menschen ist eine der mentalen Tätigkeiten, welche unser Gehirn ausführt. Das Denken des Menschen verläuft in den meisten Fällen dermassen schnell, dass man sich der einzelnen Schritte, welche das Gehirn während einem Denkvorgang ausführt, gar nicht bewusst ist. Wir denken und handeln meistens intuitiv. In den meisten Lebenssituationen kommt der Mensch mit der intuitiven Denkweise gut zurecht. Aber bei bestimmten mentalen Vorgängen wäre es von Vorteil, wenn man wissen würde, welches die einzelnen Schritte des interessierten mentalen Vorganges sind und wie sie ablaufen. Dies wäre nämlich einer der Wege, wie man seine eigene kreative Leistungsfähigkeit verbessern könnte.

 Wir unterscheiden zwei Arten von menschlicher Kreativität, welche auf einer bestimmten Strecke zunächst gemeinsam verlaufen. Diese sind die künstlerische Kreativität und die technische Kreativität. Bei der künstlerischen Kreativität stört es weniger, wenn diese intuitiv abläuft. An die Produkte der technischen Kreativität werden dagegen bestimmte und besondere Anforderungen gestellt. Damit diese Art von Produkten solchen Anforderungen genügen kann, wäre es sehr zweckmässig zu wissen, welches die mentalen Schritte sind, die zur Lösung des jeweils gegebenen technischen Problems im Gehirn ablaufen. Denn dann könnte man die mentalen Schritte, in welchen die betreffende Innovation entsteht, so wählen, dass die Eigenschaften des neuen Produktes an die Umstände des jeweiligen Problems optimal angepasst sind. Wenn man technische Probleme nur intuitiv lösen kann, dann muss man warten, bis die Intuition eine Lösung des Problems vorschlägt. Diese Zeitspanne kann kurz sein, aber sie kann auch Wochen, Monate oder sogar Jahre lang sein. Es gibt sogar technische Probleme, welche noch nicht gelöst werden konnten, obwohl sie seit langer Zeit bestehen! Wenn man wüsste, welches die mentalen Schritte sind, die zu neuen Lösungen technischer Probleme führen, dann könnte man gleich nach dem Auftauchen des jeweiligen Problems anfangen, die diesbezügliche Reihe der mentalen Schritte abzuarbeiten, um die Lösung des Problems möglichst bald zu finden. 

 Der Einblick in den Ablauf der mentalen Tätigkeiten setzt allerdings voraus, dass man bestimme Kenntnisse darüber hat, wie das Gehirn ausgebildet ist und wie die neuronalen Prozesse darin ablaufen. Mit solchen Prozessen befassen sich die Neurophysiologie bzw. die Neurobiologie. Man behauptet, wie dies hier bereits erwähnt wurde, dass die Menge der Publikationen auf diesen Wissensgebieten dermassen gross ist, dass man den Inhalt solcher Publikationen heutzutage kaum mehr überblicken kann. Uns interessieren hier nur jene Publikationen, welche die Erkenntnisse offenbaren, die einen Bezug zur kreativen Tätigkeit haben. Wenn wir aus der riesigen Menge der bereits gewonnenen neurophysiologischen Erkenntnisse nur jene auswählen, welche mit der menschlichen Kreativität was zu tun haben, dann hat sich die riesige Menge an den bereits gewonnen neurophysiologischen Erkenntnissen auf eine Menge reduziert, welche sich gut überblicken lässt. Dies bietet die Möglichkeit, Erkenntnisse über den Ablauf der Kreativitätsprozesse im Gehirn des Menschen dem breiten Publikum vorzustellen.

 

10 - Die Fortbildungsgänge

 Um dem interessierten Publikum zu ermöglichen, Erkenntnisse über die menschliche Kreativität zu gewinnen, ist der Patentinhaber- und ErfinderVerein daran, unter anderem auch diesbezügliche Fortbildungsgänge durchzuführen. Der Verein hat sich Äusserungen zur geplanten Durchführung der Fortbildungsgänge bei zuständigen Amtsstellen bereits eingeholt. Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum, der Generalsekretariat des Bildungsdepartements des Kantons St. Gallen sowie die SECO sind einerseits damit einverstanden, dass PEV die Fortbildungsgänge durchführen wird. Diese Absicht wird teilweise sogar begrüsst, weil die Durchführung der Fortbildungsgänge eine weitere Möglichkeit zur Weiterbildung der Erwachsenen bietet. Die Fortbildung mit dem nachstehend beschriebenen Inhalt wird, unseres Wissens nach, durch keine der derzeitigen Schulen angeboten. Anscheinend sind wir überhaupt die ersten, welche Vorträge über solche Inhalte anbieten.

 Die Fortbildungsgänge werden im Rahmen einer sogenannten Akademie durchgeführt, welche der Patentinhaber- und ErfinderVerein betreibt. Zumindest am Anfang wird der Präsident des Vereins, Herr S. Kulhavy die Vorträge im Rahmen der Fortbildungsgänge abhalten. Wegen den Preisen der Fortbildungsgänge wollen Sie bitte beim PEV fragen.

 Die Daten dieser Fortbildungsgänge sind in diesem Moment noch nicht festgelegt. PEV wird diese Daten in seiner Homepage rechtzeitig veröffentlichen. Interessenten, welche den ersten Fortbildungsgang besuchen möchten, sollten sich beim PEV bereits jetzt melden. Es handelt sich um den überhaupt ersten Fortbildungsgang zu diesem Thema. Jene, welche sich bei PEV bereits jetzt melden, werden Auskünfte über die Daten und die Orte des Fortbildungsganges vom PEV rechtzeitig erhalten.

 

11 - Das Zielpublikum der Akademie

 Als das Zielpublikum gelten unter anderem auch künstlerisch interessierte Menschen. Zum Zielpublikum gehören selbstverständlich auch die freien Erfinder. Als das Zielpublikum der Akademie gelten jedoch auch die Mitarbeiter in den Industrieunternehmen, welche sich mit der Entwicklung neuer Sachen und Verfahren befassen. Damit sich der Erfolg in den Industrieunternehmen als Folge des Besuches der Akademie einstellen kann, sollten auch bzw. sollten vor allem die Vorgesetzten der Erfinder in den Industrieunternehmen die Fortbildungsgänge der Akademie besuchen! Für Sie ist im Rahmen der Akademie ein besonderer Fortbildungsgang vorgesehen! Denn diesen fällt oft die Aufgabe zu, darüber zu entscheiden, ob eine Neuerung bzw. Erfindung im Unternehmen angewendet wird oder nicht usw.

12 - Der Besuch der Akademie

 Für den Besuch der Fortbildungsgänge der Akademie benötigt man keinen erfolgreichen Abschluss einer höheren Bildungsstufe! Andererseits können sich die Besucher der Fortbildungsgänge der Akademie Erkenntnisse aneignen, welche auf einem echten wissenschaftlichen Niveau liegen.

 

13 - Der Unterrichtsinhalt der Fortbildung

 Die Ausbildung in den Fortbildungsgängen der Akademie wird grundsätzlich in zumindest zwei Stufen durchgeführt. Die erste Stufe betrifft die Darlegung der Struktur des Gehirns sowie die Darlegung der Grundsätze der menschlichen kreativen Tätigkeit. Während der zweiten Stufe des Fortbildungsganges wird die Kreativität im Einzelnen erläutert, wobei der Schwerpunkt dieser Darlegungen bei der technischen kreativen Tätigkeit liegen wird. An diese Grundstufen schliessen sich Aufbaustufen an, welche in bestimmten Richtungen spezialisiert sind. Für den Besuch der meisten der spezialisierten Stufen ist der Besuch der Grundstufen 1 und 2 eigentlich erforderlich. Die Erfahrung zeigt nämlich, dass die meisten Menschen kaum Kenntnisse über die Struktur des Gehirns und die sich im Gehirn abspielenden mentalen Prozesse haben. Der übrige Inhalt der Grundstufen 1 und 2 ist ebenfalls völlig neu und ausserdem liegt dieser Stoff auf einem wissenschaftlichen Niveau.

 Wer sich nur für die künstlerische Kreativität interessiert, der kann nur die Grundstufe 1 (GS) der Akademie besuchen. Dasselbe trifft für Leute zu, welche sich nur für die Struktur des Gehirns und nur für die im Gehirn ablaufenden mentalen Prozesse interessieren. Denn der Inhalt des Grundkurses 1 (GS) ist jene vorstehend erwähnte Strecke, welche für die künstlerische und für die technische Kreativität gemeinsam ist.

 Das Thema des nächsten Fortbildungsganges trägt den Namen:  

„Die Neurobiologie und die Kreativität“.

GRUNDSTUFEN:

Stufe 1 (GS):  2 mal 3 Stunden - Samstag vormittags;

Besucher: Besucher aller Fortbildungsgänge;

Themen: Die Darlegung der Struktur des Gehirns und der sich in diesem abspielenden Prozesse sowie die Darlegung der Prinzipien der menschlichen kreativen Tätigkeit;

Stufe 2 (FS):  2 mal 3 Stunden - Samstag vormittags;

Besucher: Technisch interessierte Personen;

Themen: Eingehende Darlegung der technischen schöpferischen Tätigkeit;

 

AUFBAUSTUFEN:

Leitende Personen  (LP)  1 mal 3 Stunden - an einem Wochentag

   zwischen 15 und 18 Uhr;

Besucher: Besuch der Grundstufen GS und FS wird dringend empfohlen;

Themen: Die Bildung günstiger Bedingungen für die schöpferische Tätigkeit der Mitarbeiter sowie die Beseitigung der schöpferischen Blockaden;

Vertiefungsstufen  (VS)

Besucher: Absolventen der Stufen GS, FS und LP;

Themen: Ausgewählte Ausschnitte aus dem Buch von S. Kulhavy

 „Das Unterbewusste und die erfinderische Tätigkeit“;

Kreativität, unterstützt durch Computer

Besucher: Absolventen der Stufen GS, FS, LP und VS;

Themen: Einführung in die Möglichkeiten der Unterstützung der menschlichen kreativen Tätigkeit durch Computer.

 

14 - Vorteile der Ausbildung der Mitarbeiter für die Unternehmen

 Es ist eine Tatsache, dass manche Schweizer Unternehmen die Herstellung ihrer Produkte aus den Billiglohnländern wieder zurück in die Schweiz holen. Dies lässt die Annahme zu, dass sich die Bedeutung der Erfinderbewegung bis zu einem gewissen Grad erholen kann. Die Produkte der genannten Unternehmen sind oft technisch anspruchsvolle Produkte. Zu solchen Produkten würde die hier behandelte Verwissenschaftlichung der Entstehungsweise von Innovationen gut passen. Unternehmen, welche ihre Mitarbeiter in der hier dargelegten Entstehungsweise von Innovationen ausbilden lassen, werden sicherlich den Vorteil geniessen können, dass sie mit ihren erfinderischen Produkten auf den Markt schneller sein werden als ihre Wettbewerber.

 Während dem Zermatter Symposium im Jahr 1993 über die Kreativität sprach auch der damalige Präsident und Delegierter des Verwaltungsrates der Firma Nestlé. Er hat auch folgendes gesagt:

„Eine zunehmend bedeutende Rolle für den Erfolg in einem Unternehmen spielt heute auch die Schnelligkeit, mit der Entwicklungen vorausgesehen, Entscheidungen getroffen und implementiert werden. (Es sind nicht so sehr die Grossen, die die Kleinen schlucken, sondern die Schnellen, die die Langsamen schlucken.)“

 „Immer mehr Unternehmen können nur überleben, wenn sie sehr rasch auf Verbraucherwünsche nach neuen Produkten und Dienstleistungen reagieren. Heute findet der Wettbewerb auf globalen Märkten statt, die die Anbieter zu ständiger Innovation zwingen.“, schreibt der berühmte amerikanische Psychologe Daniel Goleman im Buch

„Kreativität entdecken“, Carl Hanser Verlag, 1997, S. 122.

 Die diesbezüglichen Zusammenhänge werden im Rahmen des Grundkurses 2 (FS) sowie im Rahmen des Kurses für die leitenden Personen (LP) eingehend erläutert werden.

 

15 - Die Aus- und Weiterbildung der Patentanwälte

 Zum Zielpublikum der Fortbildungsgänge der Akademie gehören auch jene, welche sich erst in der Ausbildung zu Patentanwälten befinden. Dem Vernehmen nach, erfahren diese Adepten während ihrer Patentanwaltsausbildung zum Thema erfinderische Tätigkeit sehr wenig. Wenn sie sich die in der Akademie angebotenen Inhalte beherzigen, dann werden ihnen viele Einzelheiten auch auf den übrigen Gebieten des Patentwesens leichter verständlich sein. Es versteht sich, dass zum Zielpublikum auch bereits erfahrene Patentanwältinnen und Patentanwälte gehören. Dies deswegen, weil die bisherige Doktrin betreffend die Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit die Ansicht vertritt, wonach sich zur erfinderischen Tätigkeit nichts Näheres sagen lässt (sic!)

 Diese Ansicht gilt ganz offensichtlich nicht mehr, wenn man das Buch „Das Unterbewusste und die erfinderische Tätigkeit“ von Kulhavy durchliest. Das Europäische Patentamt (EPA) hat in seinen „Richtlinien“ bloss Winke genannt, anhand welchen es möglich sein soll zu entscheiden, ob eine neue Lösung eines technischen Problems auf einer erfinderischen Tätigkeit beruht oder nicht. Im Buch von Kulhavy wird dagegen in einer rational verständlichen Weise erläutert, wie man genau darüber entscheiden kann, ob eine neue Lösung eines technischen Problems auf einer erfinderischen Tätigkeit beruht oder nicht. Diese Beurteilungsweise kann in keinem Widerspruch zu der Praxis von EPA stehen. Dies vor allem deswegen, weil die Praxis von EPA auf die bloss unverbindlichen Winke abstellt, und somit keine eindeutige Doktrin zur Durchführung dieser Art der Beurteilung von Erfindungen darstellt. Die im Buch dargebotene Lehre ermöglicht einen sehr tiefen Einblick in die Probleme der Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit.

 Patentanwälte  (PA)  1 mal 3 Stunden an einem Wochentag oder an einem Samstag

Besucher: Patentanwälte und Patentanwaltsanwärter;

Thema: Erfinderische Tätigkeit anhand der von S. Kulhavy geschriebenen Bücher „Erfindungs- und Patentlehre“ sowie „Das Unterbewusste und die erfinderische Tätigkeit“.

  

16 - Die Lehrbücher

 Herr S. Kulhavy hat unter anderem auch die zwei folgenden Bücher geschriebenen:

„Erfindungs- und Patentlehre“ sowie „Das Unterbewusste und die erfinderische Tätigkeit“. Das Buch „Das Unterbewusste ...“ gilt als das Lehrbuch für alle Fortbildungsgänge.

Das Inhaltsverzeichnis dieses Buches lautet wie folgt:

Mottos                                                                                                              1

Die Einleitung                                                                                                 2

K A P I T EL  1   Das Denken und die kreative Tätigkeit

Die Wissenshierarchie eines Menschen                                                  4

Die Nervenzellen und die Bereitschaftspotentiale                               7

Das Bewusste und das Unterbewusste des Menschen                      9

Das Mentalschema                                                                                      11

Die Wege des Denkens und die Homöostase                                      13

Die neurophysiologischen Grundlagen

            der schöpferischen Tätigkeit                                                         15

Die Naturgesetze, insbesondere die Kausalität                                    16

Die künstlerische schöpferische Denktätigkeit                                     17

Die technische schöpferische Denktätigkeit und

die Logik                                                                                                           20

Das Gedächtnis und die Denkweise

            der Schachgrossmeister                                                                 22

Das Assoziationen - Dreieck                                                                       24

Die neurophysiologischen Grundlagen

des Assoziationen - Dreiecks                                                                      25

Physiologisch begründete Ereignisse im Mentalen;

            Seele, Geist und Descartes                                                              26

Die neurophysiologischen Prozesse

im menschlichen Körper                                                                              28

Unterschiedlich lange Wege im Nervensystem                                      29

Rückgekoppelte Kreise im menschlichen Körper                                  30

Die Lösung von Problemen im Unterbewussten                                   32

Die Verantwortung des Unterbewussten                                                34

Das unterbewusste Nachdenken und die Gefühle                                35

Das bewusste Nachdenken                                                                          36

Der physiologische Ablauf kreativer Tätigkeit

und die gefühlsmässige Homöostase                                                        37

Der Mechanismus der kreativen Tätigkeit der Intuition,

der Inspiration und des Computers                                                           39

Die erfinderische Tätigkeit als schöpferische Tätigkeit                          41

Mentale Wege zu Erfindungen und Epiwerken                                         43

K A P I T E L  2   Beispiele für die technische Kreativität

Ein einfaches Beispiel (I)                                                                                  45

Eine Kombinationslösung (II)                                                                         48

Die An- bzw. Verwendungserfindungen (III)                                                50

Das Ich (Bewusstes) und das Ego (Unterbewusstes)                                51

K A P I T E L  3   Entstehungsweise von Innovationen

How we make Innovations                                                                              53

K A P I T E L  4   Die Prüfung auf erfinderische Tätigkeit

Die Annahme des Vorliegens einer Erfindung                                           59

Auszüge aus den Vorschriften betreffend

die Beurteilung von Erfindungen                                                                   59

Das Fragendiagramm                                                                                       59

Schritte bei der Beurteilung von Erfindungen                                            61

Bisherige Ansichten über die Erfindungsentstehung                               62

K A P I T E L  5   Die Situation in Industrieunternehmen

Das Leben einer Erfindung                                                                              63

Die Resultate einer Umfrage

in den schweizerischen Unternehmen                                                         64

Blockaden bei den Mitarbeitern                                                                     64

Produkte ohne Patentschutz                                                                           65

Der Inhalt der Unterlagen einer Patentanmeldung                                   65

Die Verantwortung der Anmelder                                                                  66

Die Patentanwälte als Rechtsberater                                                            67

Die kostenlose Beratung durch IGE                                                               67

Kreative Mitarbeiter                                                                                           68

Die Psychologie des Erfinders                                                                         68

Der Patentanwalt als Innovationsberater                                                    69

K A P I T E L  6   Die menschliche Kreativität

Lohnt sich die Kenntnis der rationalen Denkoperationen?                    70

Neues lernen                                                                                                       70

Die Innogenese                                                                                                   71

Die Genialität                                                                                                       72

K A P I T E L  7  PEV - Patentinhaber- und ErfinderVerein

Angaben zum Verein                                                                                          73

Tätigkeiten des Vereins                                                                                      73

Die Akademie bzw. das Tutorial für Gestaltende,

insbesondere für die Erfinder                                                                          74

Der Inhalt des Unterrichtes in der Akademie                                               75

Der Patentanwalt als Vortragender                                                                76

Die Forschungsstelle für die Erfindungen                                                     76

Die Grenzen der Künstlichen Intelligenz                                                        77

K A P I T E L  8  Die Forschung

Grundsätzliches                                                                                                    78

Mögliche Forschungsthemen                                                                            79

K A P I T E L  9   Der Verlauf der Grenze zwischen den

Erfindungen und den Nicht-Erfindungen bzw.

zwischen den originellen Werken und den Epiwerken

Bestimmungen des PCT - Vertrags und des EPÜ                                         80

Die alternative Betrachtungsweise

gemäss Art. 33, Abs. 3 PCT                                                                                 80

Der Stand der Technik, die Neuheitsgrenze

und die Differenz                                                                                                  80

Mehrfache Erfindungen                                                                                      81

Die Kombinationserfindungen                                                                         82

Zone der Benützung eines bekannten technischen Mittels                      82

Naheliegende Lösungen                                                                                     82

Die Anwendungserfindungen                                                                           83

Die Verwendungserfindungen                                                                          83

Die Auswahlerfindungen                                                                                    83

Dynamische Situationen während der Beurteilung

            von Erfindungen                                                                                       84

Der Verlauf der Erfindungsgrenze                                                                   84

K A P I T E L  10   Die Bewertung von Kreativitäten

Der Verlauf der künstlerischen kreativen Tätigkeit und

            die Bewertung der Resultate einer solchen

            mentalen Tätigkeit                                                                                   85

Mögliche Gedankengänge bei einem Erfinder,

Patentanwalt und Prüfer                                                                                    87

K A P I T E L  11   Nachträge

Die Begründung der vorliegenden Aussagen                                               89

Die Kreativität, die Hormonen                                                                          89

Die assoziative Koppelung von Handlung und Folge                                  90

Gleichheit von Vorstellungen                                                                            90

Die Einmischung von Gefühlen

in die rationalen Entscheide                                                                              91

Die zwei „Dualismen“                                                                                           92

Die Lösung des Problems von Descartes                                                       93

Die Neuropeptide                                                                                                 93

Reines Nachdenken                                                                                              94

Der Geist                                                                                                                 95

Die Seele                                                                                                                  95

Schrittweise Entstehung neuer Werke                                                            96

Die Entstehung der Bedeutung, E. Husserl und I. Kant                               97

Die Philosophie der Technik                                                                               99

Die Grenze zwischen der Kunst und Technik bzw. Wissenschaft            102

Die Ausblicke                                                                                                        103

 

17 - Die Erfindungenbörse

 Nicht nur die Mitglieder des Vereins, sondern auch Aussenstehende haben die Möglichkeit, ihre Erfindung in der PEV-Homepage zu zeugen und anzubieten.

 Angebot Erfindung Nr. 1: „Wir suchen einen Hersteller“

Wir haben das Tischmodell von einer Erfindung. Dieses Modell muss mit 4 Elektromagneten sowie mit einer entsprechenden Speisequelle versehen sein. Wir suchen eine Firma, welche diese Arbeiten ausführen könnte.

 

18 - Die Einladung zur Mitwirkung im Verein

 Zur Durchführung der hier beschriebenen Vorhaben könnte der Verein weitere Mitglieder gut brauchen. Die Atmosphäre der genannten Monatssitzungen des Vereins ist sehr kameradschaftlich und manchmal sogar auch lustig. Lässt Ihr einmal im Monat Euere gewöhnlichen Tätigkeiten ruhen und gönnt Ihr Euch die Teilnahme an einem angenehmen, gesellschaftlichen Ereignis! Wo findet man derzeit sonst angenehme und ungezwungene gesellschaftliche Verhältnisse ohne Konsumzwang? Übrigens, dieser Aufruf geht auch an die Frauen. An unseren monatlichen Sitzungen nehmen auch zwei Frauen regelmässig teil!

 Eines der Ziele des Vereins ist, eine Gruppe von Forschern zustande zu bringen, welche einerseits die Wissenslücken auf dem Gebiet der Erfindungen schliessen könnten, und welche andererseits versuchen würden, Computer dazu zu bringen, dass sie dem Menschen während dem Entstehen von Innovationen zumindest hilft, nämlich mit ihren riesigen, schnellen und zuverlässigen Speichern und mit ihren sehr hohen Arbeitsgeschwindigkeiten. Solche Themen sollten nicht nur für die jungen Menschen sondern auch für die Frühergeborenen interessant sein. Selbstverständlich würde der Verein auch erfahrene Lehrkräfte als Mitglieder benötigen, und zwar für den Unterricht in der Akademie.

 

19 - Sponsoring

 Der Betrieb des Vereins wird derzeit nur durch die recht bescheidenen Jahresbeiträge seiner Mitglieder finanziert. Damit die hier geschilderten, mannigfaltigen Tätigkeiten des Vereins finanziert werden können, wäre es zweckmässig, wenn der Verein eine breitere finanzielle Basis haben würde. Falls eine Person oder/und ein Unternehmen die hier geschilderten Aktivitäten des Vereins für unterstützungswürdig finden, so würde der Verein mit der Person oder/und mit dem Unternehmen gerne in Kontakt treten.

 Besonders unterstützungsbedürftig scheinen die Absichten des Vereins zu sein, welche die Forschung auf dem Gebiet der Erfindungen betreffen. Solche Vorhaben könnten der Industrie in dem Sinne helfen, dass die Verfahren in Patentsachen auf eine rationale Grundlage gestellt werden könnten. Der Inhalt der Bücher „Das Unterbewusste und die erfinderische Tätigkeit“ und „Patent- und Erfindungslehre“ von S. Kulhavy zeigen es klar auf, dass dies möglich ist. Aber eine Verbesserung auf diesem Gebiet wird nur dann erreicht werden, wenn sich die Industrie eine solche Verbesserung mit Nachdruck wünschen wird. Die Industrie hat Anspruch auf eine solche Verbesserung, weil sie die Patentämter usw. durch die Zahlung von Gebühren usw. finanziell unterstützt. Die Industrieunternehmen sind in diesem Sinne Kunden der Patentämter und deswegen dürfen sie ihre Wünsche vortragen.

 Besonders unterstützungsbedürftig scheinen auch die Absichten des Vereins zu sein, welche auf die Entstehung von Innovationen durch Computer abzielen. In den genannten Büchern von S. Kulhavy ist ziemliche eingehend beschrieben, wie Erfindungen und sonstige Innovationen im Kopf des Menschen entstehen. Wenn man dies weiss, dann kann man Algorithmen zur Unterstützung der Entstehung von Innovationen durch Computer ohne weiteres schreiben.

 

20 - Merkblätter: Patente und Marken

Patent- und Markenanwalt Dipl. Ing. S. V. Kulhavy     04. Oktober 2012

Oberstrasse 127                                                                   Schweizer und Europ. Patentanwalt

CH-9000 St. Gallen               SEIT 30 JAHREN                    KMU-IP Beratungsnetzwerk bei IGE

Mob: 0041796253752                                                          Vertreter beim Bundespatentgericht

Fax:  0041715346280                                                           Vertreter beim EU-Amt in Alicante

sava@kulhavy.net                                                                www.erfinderos.ch

Büro:  Geschäftshaus Walhalla, 4. Stock, 1. Tür rechts

Postadresse:  Postfach 1138, CH-9001 St. Gallen                                     Merkblatt Nr. 9

 

PATENTANMELDUNGEN  I

Zeitabschnitte     Abläufe                                                                           Beträge in C                            

(Fakultativ) Recherche                                                                                     600.-- ohne zu-

- 2 Mt.    unter den EU-Patentanmeldungen                                              sätzliche Arbeiten

                            v

 Ausarbeitung der                                                                                             durchschnittlich 2'000.--

 -1 Mt.   Unterlagen für eine                                                                            bis 6'000 (bis zur Einrei-

              Pat.-Anmeldung                                                                                   chung beim Patentamt)

                            v                                                                                       

 Einreichung der

  0 Mt.    Pat.-Anmeldung beim

               Patentamt in Bern

                            v

  1 Mt.    (Fakultativ) Recherche durch EU-Patentamt                               2'970.--

                            v

vor 12 Mt.    (Fakultativ) Einreichung einer PCT-Anmeldung                   6'500.--

                            v

vor 12 Mt     Weitere Anmeldungen -                                                            etwa 6'500.--/Land

                            v                                                  v

                            :                                       Einreichung einer                         5'500.--,

                            :                                       europ. Patentanmeldung         

                            :                                                   :

      24 Mt.            :                                     Prüfung der EP-Anmeldung

                            :                                                   :

                            :                                       Abschluss des Prüfungsverfahrens

                   Die CH-Anmeldung                          :

                   besteht weiterhin.                            :

                            :                                       Erteilung eines EU-Patents

                            :                                                    :

ca. 68 Mt.            v                                     Übergang des EP in die

                            :                                       nationale Phase

                            :                                                    :

ca. 77 Mt.            :                                      Ende der EP-Einspruchsfirst

                   Rücknahme                                         v

                   der CH-Anmeldung ,              >       :

                   bzw. Erlöschen des Patents            v

                                                                     Nationale Teile                          Jahresgebühren

                                                                     des EP-Patents                         werden meistens

                                                                     (sowie Patente im                    vom 3. Jahr an seit

                                                                     Ausland) bestehen                  der Einreichung der

                                                                     auch weiterhin.                        Anmeldung bezahlt.

 

EP-Länder: AT,BE,CH/LI,DE,DK, ES,FR,GB,GR,IT,LU,MC,NL,PT,SE,IE


Patent- und Markenanwalt Dipl. Ing. S. V. Kulhavy    06. Dezember 2012

Oberstrasse 127                                                                   Schweizer und Europ. Patentanwalt

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Mob: 0041796253752                                                          Vertreter beim Bundespatentgericht

Fax:  0041715346280                                                           Vertreter beim EU-Amt in Alicante

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                                                                                                                      Merkblatt Nr. 21a

 

 

Merkblatt über den gesetzlichen Schutz von Marken bzw. Warenzeichen in der Schweiz

 

Gemeinsame Angaben

Eine Marke ist ein Zeichen, das geeignet ist, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von solchen anderer Unternehmen zu unterscheiden (Art. 1, Abs. 1 MSchG). Marken können insbesondere Wörter, Buchstaben, Zahlen, bildliche Darstellungen, dreidimensionale Formen oder Verbindungen solcher Elemente untereinander oder mit Farben sein (Art. 1 Abs. 2 MSchG). Vom Markenschutz sind ausgeschlossen Zeichen, die Gemeingut (z.B. beschreibend) sind, Formen, die das Wesen der Ware ausmachen, irreführende Zeichen sowie Zeichen, welche gegen die öffentliche Ordnung, die guten Sitten oder geltendes Recht verstossen (Art. 2, Abs. a bis d, MSchG). Vom Markenschutz sind ausgeschlossen auch Zeichen, welche mit einer älteren Marke identisch oder ähnlich sind (Art. 3, MSchG). Deswegen empfehlen wir die Durchführung einer Nachforschung unter den bereits registrierten Marken, bevor die eigene Markenanmeldung eingereicht wird. Damit eine Marke Rechtsschutz geniessen kann, muss sie, nachdem sie die vorgeschriebene Prüfung bestanden hat, im Markenregister eingetragen sein.

 

Zur Einreichung einer Markenanmeldung benötigen wir vom Anmelder folgende Angaben:

  1. Name und Adresse des Anmelders;
  2. Eine Liste jener Waren oder/und Dienstleistungen, für welche die Marke registriert werden soll. Diese Waren oder/und Dienstleistungen gruppieren wir entsprechend der Internationalen Klassifikation von Waren und Dienstleistungen;
  3. Mit Ausnahme einer reinen Wortmarke, d.h. Wortmarke ohne besondere Schrift- bzw. Bildgestaltung, benötigen wir eine grafische Darstellung der anzumeldenden Marke. Diese Darstellung darf nicht grösser als 80x80 mm sein. Die Darstellung muss als eine einwandfreie, schwarzweisse und lupenreine Strichvorlage ausgeführt sein, welche keine Halbtöne und Schattierungen aufweist.
  4. Im Falle eines Farbenanspruchs ist in einer schwarzweissen Abbildung der Marke jede einzelne Farbe mit einem anderen Raster wiederzugeben. Dabei muss sich das feinste Raster noch für den Druck auf Zeitungspapier eignen.

 

In der Regel wird eine Marke zunächst in der Schweiz (Erstanmeldung) hinterlegt. Diese Hinterlegung kostet ca. SFr. 1 200.--. Auf diese Einreichung folgt die Prüfung im Eidgenössischen Institut für geistiges Eigentum (IGE). Die Kosten während des Prüfungsverfahrens sind von Fall zu Fall sehr unterschiedlich und deswegen können sie im Voraus nicht angegeben werden. Manchmal wird die Marke direkt registriert. Sonst, in einem einfachen Fall, kostet die Prüfung bis zur Registrierung etwa SFr. 800.--. Die Registrierung der Marke erfolgt in der Regel innerhalb von 12 Monaten nach der Einreichung der Markenanmeldung.

Ein akustisches Signet kann als eine akustische Marke registriert werden. Dieses Signet muss bei der Hinterlegung des Markengesuches notenmässig umschrieben sein.

Eine dreidimensionale Marke kann ein dreidimensionales Objekt sein. Dieses Objekt kann an der Ware angebracht sein oder die Ware selbst bzw. ihre Verpackung können die dreidimensionale Form aufweisen.

Das Markenrecht steht demjenigen zu, der die Marke zuerst hinterlegt hat (Art. 6 MSchG). Am sichersten ist es somit, die Marke zunächst zur Registrierung anzumelden und erst dann diese zu benützen. Als Hinterlegungsdatum gilt das Datum des Einganges des Markengesuches beim IGE.

Als Marken können auch Geschäftsfirmen gelten. Falls Sie Ihre Geschäftsfirma als Marke benützen und falls Sie diese im Register des Bundesamtes für geistiges Eigentum (IGE) als Marke noch nicht eintragen liessen, sollten Sie ein entsprechendes Markengesuch möglichst bald einreichen. Diese Ausführungen treffen insbesondere für Unternehmen zu, welche Dienstleistungen anbieten, wie z. B. für Reisebüros, Versicherungsgesellschaften, Banken, Beratungsfirmen usw. Denn solchen Unternehmen war es wegen dem Wortlaut des alten Markenschutzgesetzes nicht möglich, ihre Firma als Marke schützen zu lassen.

 Die Eintragung einer Marke ist während 10 Jahren vom Hinterlegungsdatum an gültig und sie kann um weitere 10 Jahre verlängert werden (Art. 10 MSchG).

 Die Marke kann übertragen werden (Art. 17 MSchG) und sie kann die Grundlage für einen Lizenzvertrag darstellen (Art. 18 MSchG).

 

 

Markenarten:

Individualmarke - Marke eines Unternehmens, welches Waren herstellt, Dienstleistungen anbietet oder mit (landwirtschaftlichen) Produkten Handel treibt.

Garantiemarke - Der Inhaber einer Markenregistrierung verwendet die Marke selbst nicht, sondern er stellt die Marke jenen Unternehmen zur Verfügung, deren Waren, Dienstleistungen oder Produkte gewisse Bedingungen erfüllen.

Kollektivmarke - Eine Vereinigung von Fabrikations-, Handels- oder Dienstleistungsunternehmen besitzt die Registrierung einer Marke. Die Vereinigung stellt diese Marke in erster Linie den Mitgliedern der Vereinigung zur Verfügung. Die Vereinigung darf diese Marke jedoch ebenfalls gebrauchen.

 Bei Garantie- und Kollektivmarken muss dem Institut ein Reglement über den Gebrauch der Marke vorgelegt werden (Art. 23, Abs. 1 MSchG).

Das MSchG regelt auch Herkunftsangaben von Waren und Dienstleistungen.

 Das MSchG regelt ferner Hilfeleistungen der Zollverwaltung, welche diese Verwaltung im Zusammenhang mit der Einfuhr oder Ausfuhr von Waren erbringen kann, wenn die Waren widerrechtlich mit einer Marke oder einer Herkunftsangabe versehen sind.

 Im Zusammenhang mit der Einführung der Verantwortlichkeits- bzw. Garantiemarke erfuhren einige Bestimmungen des Edelmetallkontrollgesetzes gewisse Änderungen.

 Der Inhaber einer älteren Marke kann gegen die Eintragung einer jüngeren Marke Widerspruch erheben. Der Widerspruch ist innerhalb von 3 Monaten nach der Veröffentlichung der Eintragung der jüngeren Marke einzureichen (Art. 31 MSchG). Das Widerspruchsverfahren soll dem Inhaber einer älteren Markenregistrierung die Möglichkeit geben, jene jüngeren Registrierung einer Marke zu mässigen Kosten zu beseitigen, welche mit der bereits früher registrierten Marke des Inhabers identisch gleich ist oder welche mit dieser Marke verwechselbar ähnlich ist. Damit Widersprüche fristgerecht eingereicht werden können, führen wir eine Überwachung jener Publikation durch, in welcher die jeweils registrierten Marken veröffentlicht sind. Die genannte Überwachung führen wir auf einen kostenpflichtigen Auftrag unseres Klienten hin. Für nähere Auskünfte stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.