4 - Der Verein als öffentliches Patentanwaltsbüro

 Der Verein kann sich auch als ein öffentliches Patentanwaltsbüro betätigen. Dies wird durch den Umstand ermöglicht, dass der Präsident des Vereins Patentanwalt ist, welcher über zahlreiche Zulassungen verfügt.

 Da Herr Kulhavy einerseits eines der Mitglieder des Vereins ist, und da er andererseits Patentanwalt ist, darf der Verein Dienstleistungen wie ein gewöhnliches Patentanwaltsbüro erbringen. Seit 01. Juli 2011 gibt es das Schweizerische Patentanwaltsgesetz (PAG). Gemäss Art. 10 PAG ist Herr Kulhavy, gleich wie die Rechtsanwälte, zur Verschwiegenheit über den Inhalt der ihm anvertrauten Fälle per Gesetz verpflichtet. Folglich braucht es keine Unterschrift in einer Verschwiegenheitsverpflichtung oder dgl. mehr, wenn die Innovatoren, beispielsweise die Erfinder, über ihre Ideen mit ihm sprechen wollen. Dies betrifft nicht nur Erfindungen, sondern auch Marken, Design sowie den Inhalt jeglicher Art der durchgeführten Beratungen. So ist es möglich, dass der Verein den Innovatoren und Erfindern Beratungen sogar bereits in der vorschutzrechtlichen Phase ihrer Ideen anbieten kann.

 Die Grundangaben über die Dienstleistungen, welche das PEV - Büro anbietet, sind wie folgt:

*Beratung der Unternehmen und der Erfinder bereits in der vorschutzrechtlichen Phase, d. h.  bereits während der Entstehung und Entwicklung neuer, u. a. auch erfinderischer Produkte und Verfahren. Diese Art der Beratung gilt als eine weltweite Neuigkeit!

*Ausarbeitung von Marken-, Design- und Patentanmeldungen und Durchsetzung dieser im In- und Ausland;

*Nachforschungen - auch online - in technischer Literatur, wie z. B. Recherchen in der Patentliteratur sowie in den übrigen Arten von Literatur;

*Überwachung gewerblicher Schutzrechte Anderer im In- und Ausland;

*Analysen der Situation in Streitfällen betreffend gewerbliche Schutzrechte und Erstellung  diesbezüglicher Gutachten;

*Vertretung bei Patentstreiten, auch vor dem Bundespatengericht in St. Gallen;

*Lizenzen; Informatikverträge usw.;

*Ausbildung der Innovatoren, insbesondere der Erfinder in der Entstehung von Innovationen auf dem mentalen Wege.